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Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II
18.10.2013 - 22:16

Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialgesetzbuch (SGB II)
Fragen und Antworten


Unser soziales Netz ist eine der kostbarsten Errungenschaften, die wir haben. Es
fängt Menschen in Not auf und gibt ihnen neue Lebens- und Arbeitsperspektiven.
Zwei große Reformschritte in der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind mittlerweile
abgeschlossen: Wir haben mit der Organisationsreform bessere Strukturen
für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen geschaffen.

Mit der Neuregelung des Leistungsrechts haben wir bei der Errechnung des Regelbedarfs mehr Transparenz
erzielt und wir haben in der Substanz viel bewegt, vor allem mit dem neuen Bildungspaket.
Bedürftige Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Bildung und gesellschaft -
liche Teilhabe. Mit dem Bildungspaket lösen wir dieses Recht ein, damit sie beim
Lernen die Erfahrung der Befähigung machen - jedes Kind kann was - und damit sie
zusammen mit den Gleichaltrigen ihre sozialen und emotionalen Kompetenzen
entwickeln - Kinder brauchen andere Kinder.

Nur mit dem Zugang zur Bildung kommen Kinder aus der Chancenarmut heraus.
Es geht um ganz konkrete Dinge: dass die Kinder Lernförderung und das notwen -
dige Schulmaterial erhalten, dass sie ein warmes Mittagessen in der Schule oder
Kita bekommen, dass sie an Schulausflügen teilnehmen und dass sie im Sportverein
oder der Musikschule mit dabei sind.

Wir wollen aber nicht nur den Kindern und Jugendlichen helfen, wir wollen auch
die Situation der arbeitslosen Erwachsenen und ihrer Familien verbessern. Unser
erstes Ziel ist: Menschen in Arbeit zu bringen. So wie für die Kinder und Jugend -
lichen die Bildung die beste Chance für ein selbstbestimmtes Leben bietet, so ist es
die Arbeit für die Erwachsenen.

Zugleich garantieren wir als Gesellschaft allen Menschen, dass selbst im Fall einer
längeren Zeit ohne Erwerbstätigkeit für das menschenwürdige Existenzminimum
gesorgt ist: dass die Wohnung bezahlt wird und alles, was zum täglichen Leben
dazu gehört.

Einleitung:

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende leistet genau das: Wir bieten Hilfen, um schnell aus der Arbeitslosigkeit heraus zu kommen. Und wir unterstützen die Arbeitslosen und ihre Familien finanziell. Wer Leistungen des Staates, also der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, bekommt, der muss umgekehrt aktiv daran mitwirken, dass er oder sie möglichst schnell wieder auf eigenen Beinen stehen kann.

Das ist im Interesse der Gesellschaft, aber auch im Interesse der Betroffenen selbst. Fördern und Fordern sind die Grundprinzipien, an denen wir uns orientieren.

Dabei bieten Staat und Kommunen den Betroffenen eine breite Palette an Hilfsangeboten:

Es gibt die Arbeitsvermittlung, Berufsberatung sowie Aus- und Weiter -
bildung genauso wie passgenaue Unterstützung in besonderen Problemlagen: zum
Beispiel Schuldner- und Suchtberatung, psychosoziale Betreuung und Hilfe bei der Suche nach einer Kinderbetreuung.

Diese Broschüre zeigt, welche Rechte und Pflichten Leistungsempfängerinnen und -empfänger haben und welche Möglichkeiten und Hilfen die Grundsicherung für Arbeitsuchende bietet. Wer hat welche Ansprüche? An wen wenden Sie sich, falls Sie Unterstützung brauchen? Welche Unterlagen benötigen Sie? Hier finden Sie die Antworten auf die meist gestellten Fragen.


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