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Kündigung wegen privater Internetnutzung

Pressemitteilung 43/05 des Bundesarbeitsgerichtes:

Auch wenn der Arbeitgeber die Privatnutzung des Internets nicht ausdrücklich verboten hat, verletzt der Arbeitnehmer mit einer intensiven Nutzung des Internets während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken seine arbeitsvertraglichen Pflichten. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer auf Internetseiten mit pornografischem Inhalt zugreift. Diese Pflichtverletzung kann ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses sein.

Ob die Kündigung in einem solchen Fall im Ergebnis wirksam ist, ist auf Grund einer Gesamtabwägung der Umstände des Einzelfalls abzustellen.

Hintergrund:
Anlass für diese Einschätzung ist die Klage eines Arbeitnehmers gegen eine fristlose Kündigung wegen privater Nutzung des Internets während der Arbeitszeit.

Der Kläger war seit 1985 als Schichtführer mit Aufsichtsfunktionen in einer chemischen Fabrik beschäftigt. Nachdem der Betriebsleiter im Jahr 2002einen erheblichen Anstieg der Internetkosten bemerkt hatte, stellte der werkseigene Ermittlungsdienst fest,dass von den Schichtführerzimmern aus auf Internetseiten – teilweise mit pornografischem Inhalt – zugegriffen worden war. Nach erfolgreicher Klage und Revision wird nun das Landesarbeitsgericht unter anderem aufzuklären haben, ob es zum Beispiel vor Ausspruch der Kündigung einer Abmahnung bedurft hätte und ob unter Berücksichtung des unter Umständen nicht klaren Verbots der Internetnutzung zu privaten Zwecken eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses unverhältnismäßig ist.

Kündigung wegen privater Internetnutzung
Datum:   15.01.2006
Author:   SchwbV TMO
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