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Rehabilitation und Zuständigkeit

Wann müssen Rehabilitationsträger eine Zuständigkeitserklärung abgeben?

Der zuerst angegangene Rehabilitationsträger muss spätestens zwei Wochen nach Antragseingang geklärt haben, ob er für die Leistung zuständig ist. Ist der zuerst angegangene Träger zuständig, hat er über die Leistung innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang zu entscheiden. Wurde der Antrag an einen anderen Rehabilitationsträger weitergeleitet, muss dieser innerhalb von drei Wochen, nachdem der Antrag bei ihm eingegangen ist, entscheiden. D

er zweitbefasste Rehabilitationsträger muss über den Antrag entscheiden und kann ihn nicht mehr weiterleiten. Sollte ein Gutachten zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs nötig sein, muss das Gutachten zwei Wochen nach Auftragserteilung vorliegen und die Entscheidung bereits zwei Wochen später getroffen werden.

Da Zuständigkeitsklärung und Rehabilitationsverfahren parallel erfolgen, werden die Rehabilitationsleistungen nicht mehr durch Zuständigkeitsstreitigkeiten verzögert.

Haben Leistungsberechtigte gegenüber dem Rehabilitationsträger Wunsch- und Wahlrechte?

Sollen die Eigenverantwortung der Betroffenen stärken und ihnen bei der Ausführung der Leistungen zur Teilhabe möglichst viel Raum zu eigenverantwortlicher Gestaltung ihrer Lebensumstände lassen.

Die Rehabilitationsträger haben bei der Entscheidung über die erforderlichen Leistungen und bei der Ausführung der Leistungen zur Teilhabe den berechtigten Wünschen der Leistungsberechtigten zu entsprechen. Solche Wünsche können sich z.B. auf die Auswahl der Rehabilitationsdienste und -einrichtungen und damit auch auf den Leistungsort erstrecken.

Zu berücksichtigen sind u.a. die persönliche Lebenssituation, das Alter und Geschlecht, die Familie, die religiösen und weltanschaulichen Bedürfnisse sowie die besonderen Bedürfnisse behinderter Mütter und Väter bei der Erfüllung ihres Erziehungsauftrags und die besonderen Bedürfnisse behinderter Kinder. Wird den Wünsche der behinderten Menschen durch den Rehabilitationsträger nicht entsprochen, so muss der Träger dies durch Bescheid begründen.

Gegen diesen Bescheid können dann ggf. auch Rechtsmittel eingelegt werden.

Rehabilitation und Zuständigkeit
Datum:   23.05.2006
Author:   Biggi0001
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