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Operation im Ausland: Kassen müssen bezahlen

Zitat
Urteil des EuGH / "Überlange Wartezeiten auf eine Op sind nicht zumutbar" / Keine Übernahme der Reisekosten

LUXEMBURG (mwo). Wenn Patienten im Inland sehr lange auf eine Operation warten müssen, können sie sich im EU-Ausland behandeln lassen.

Denn Wartezeiten, die den medizinisch vertretbaren Rahmen überschreiten, verstoßen gegen Europäisches Recht, urteilte gestern der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Allerdings müssen die Kassen nur die Kosten einer vergleichbaren Operation im Inland erstatten. Reise- und Unterkunftskosten müssen sie zumindest nach europäischem Recht gar nicht bezahlen.

Als Konsequenz des Urteils können sich Krankenhäuser in Deutschland und anderen EU-Staaten auf mehr Patienten aus Großbritannien einstellen. Denn die Wartelisten des dortigen Nationalen Gesundheitsdienstes NHS seien nicht transparent; es fehlten klare Kriterien, wann eine Auslands-OP genehmigt werde, rügte der EuGH. Zu berücksichtigen seien dabei Gesundheitszustand und Schmerzen des Patienten, sowie die Vorgeschichte und voraussichtliche Entwicklung der Erkrankung.

Die britische Klägerin litt unter Hüftarthritis. Auf neue Gelenke sollte sie zunächst ein Jahr, nach Verschlechterung ihres Zustands und erneuter Prüfung immer noch drei bis vier Monate warten. Das war ihr zu lang, und sie ließ sich in Frankreich operieren. Ihre Klage auf Kostenerstattung verwies das britische Oberste Gericht an den Europäischen Gerichtshof.

Der bekräftigte nun, daß die Krankenkassen eine Krankenhausbehandlung im Ausland von einer Genehmigung abhängig machen dürfen. Dies sei notwendig, um eine wirtschaftliche Krankenhausplanung zu betreiben. Allerdings müsse die Genehmigung erteilt werden, wenn eine Operation im Inland nicht rechtzeitig möglich ist. Über den konkreten Fall sollen nach diesen Vorgaben nun wieder die britischen Gerichte entscheiden.

Urteil des EuGH, Az: C-372/04


Operation im Ausland: Kassen müssen bezahlen
Datum:   27.05.2006
Author:   Biggi0001
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