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Betriebliche Prävention und Eingliederungsmanagement im SGB IX

01.02.2005 - Durch das am 01.05.2004 in Kraft getretene Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen wurde das SGB IX in vielen Bereichen geändert. Gesetzgeberisches Ziel war es Arbeitgeber zu motivieren, mehr schwerbehinderte Menschen auszubilden und zu beschäftigen. Daneben sollte natürlich auch der Schutz schwerbehinderter Menschen weiter vervollständigt werden.

Im Zuge der Reform werden insbesondere die Vorschriften über die betriebliche Prävention (§ 84 SGB IX) geändert.

Arbeitgeber müssen seit Mai 2004 immer dann, wenn Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind, Aktivität entfalten. Diese Verpflichtung betrifft übrigens nicht nur schwerbehinderte Beschäftigte, sondern auch Beschäftigte, die von Behinderung bedroht sind.

Der Arbeitgeber muss sich dann mit den zuständigen betrieblichen Interessenvertretungen (in erster Linie Betriebs-, oder Personalrat) in Verbindung setzen um abzuklären, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden werden kann und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann.

Soweit eine Schwerbehindertenvertretung besteht, muss sich der Arbeitgeber selbstverständlich auch mit dieser ins Benehmen setzen. Soweit erforderlich, muss auch der Werks- oder Betriebsarzt hinzugezogen werden.

Dieser Vorgang wird als "betriebliches Eingliederungsmanagement" bezeichnet.

Der Arbeitgeber soll dabei auch die betroffenen Beschäftigten einbeziehen und sie über das Verfahren des betrieblichen Eingliederungsmanagements informieren.

Nach der früheren Rechtslage bestand die Verpflichtung des Arbeitgebers erst nach einer 3-monatigen Arbeitsunfähigkeit. Nach der neuen Rechtslage greift das betriebliche Eingliederungsmanagement nun bereits nach 6 Wochen ein. Das Ziel des Gesetzes liegt darin, möglichst frühzeitig einer Gefährdung des Arbeitsplatzes aus gesundheitlichen Gründen begegnen zu können.

Die Regelung verschafft insgesamt der Gesundheitsprävention am Arbeitsplatz einen stärkeren Stellenwert als bisher, weil die Beteiligten - insbesondere der Arbeitgeber - zum Tätigwerden verpflichtet sind.

Betriebliche Prävention und Eingliederungsmanagement im SGB IX
Datum:   20.06.2006
Author:   Biggi0001
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