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Speedy-Tandem Kassenleistung

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Rechtsprechung 13.04.2005
Speedy-Tandem Kassenleistung

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass ein sogenanntes „Speedy-Tandem“, d.h. ein speziell ausgerüstetes Fahrrad mit Kupplung für einen Roll­stuhl, als Kassenleistung der gesetzlichen Krankenversicherung für ein 13-jähriges schwerstbehindertes Mädchen (Pflegestufe III) ausnahmsweise erstattungsfähig ist.

Die Eltern erhalten danach die Kosten des Hilfsmittels abzüglich des Betrages für ein handels­übliches Fahrrad von der beklagten Krankenkasse zurück (insgesamt rund 2.450,- Euro).

Zur Begründung haben die erkennenden Richterinnen und Richter des 16. Senats auf die Integration behinderter Jugendlicher in das Lebensumfeld nichtbehinderter Gleichaltriger und in derer Familie verwiesen; der Bewegungsradius, den ein Jugendlicher mit dem Fahr­rad zurücklege, sei als Maßstab für die Hilfsmittelversorgung anzuerkennen. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache hat der Senat die Revision zum Bundessozial­gericht zugelassen.

Urteil vom 27.01.2005
Az.: L 16 KR 137/03

Herausgeber: Präsident des LSG NRW Dr. Jürgen Brand
Zweigertstraße 54, 45130 Essen, Tel.:0201/7992-273
Pressesprecher: Richter am LSG Dr. von Renesse
Tel.: 0201/7992-288, Fax: 0201/7992-302
E-Mail: pressestelle@lsg.nrw.de

Speedy-Tandem Kassenleistung
Datum:   24.11.2005
Author:   Kaffeekatze
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