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GdB-Feststellung ab Zeitpunkt der Änderung

Bayerisches Landessozialgericht - L 18 SB 18/04 - Urteil vom 24.10.2006 (nicht rechtskräftig)

Im Regelfall erfolgt die Feststellung des GdB ab dem Zeitpunkt der Antragstellung. Eine weitere Rückwirkung ist nach Maßgabe des § 6 Abs. 1 Satz 2 SchwbAwV auf offenkundige Fälle beschränkt.

Etwas anderes gilt aber dann, wenn es sich nicht um eine Erstfeststellung über das Vorliegen eines GdB, sondern um die Neufeststellung nach § 48 SGB X handelt. Dann ist auf den Zeitpunkt abzustellen, zu dem die Änderung eingetreten ist. Ab diesem Zeitpunkt ist der geänderte GdB festzustellen, soweit die Änderung zugunsten des Betroffenen wirkt (§ 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB X).

GdB-Feststellung ab Zeitpunkt der Änderung
Datum:   13.06.2007
Author:   Biggi0001
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