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BGH-Urteil: Autounfall auf Heimweg kann Arbeitsunfall sein

BGH-Urteil: Autounfall auf Heimweg kann Arbeitsunfall sein
Donnerstag, 22. Dezember 2005 12.15 Uhr

Karlsruhe (dpa) - Ein Verkehrsunfall auf der Heimfahrt von der Arbeitsstelle kann schadensrechtlich auch dann als Arbeitsunfall gewertet werden, wenn er außerhalb des Geländes des Arbeitgebers passiert ist. Das hat der Bundesgerichtshof in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschieden. Im behandelten Fall hatte die Mitarbeiterin einer Gebäudereinigungsfirma im Juli 2001 auf dem Heimweg eine Kollegin mit dem Auto angefahren und verletzt. Der Unfall ereignete sich auf dem Parkplatz eines Hotels, in dem die beiden Frauen zuvor gemeinsam geputzt hatten. (Az: VI ZR 334/04 vom 25. Oktober 2005)

Zwar handelt es sich laut BGH bei Unfällen auf dem Heimweg - die außerhalb des Betriebsgeländes passieren - an sich nicht um Arbeitsunfälle. In vorliegenden Rechtsstreit hätten sich die Fahrerin und ihre Kollegin jedoch nur wegen des Putzauftrags ihres Arbeitgebers gemeinsam auf dem Hotelparkplatz befunden. Damit handele es sich um einen Arbeitsunfall, für den die Berufsgenossenschaft aufkommen müsse. Diese hatte den Schaden zunächst ersetzt, wollte ihn aber später von der privaten Haftpflichtversicherung der Unfallfahrerin zurückhaben.

BGH-Urteil: Autounfall auf Heimweg kann Arbeitsunfall sein
Datum:   23.12.2005
Author:   Kaffeekatze
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Birgit Dreiskemper
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