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Betriebliches Eingliederungsmanagement und Kündigungsschutz
11.10.2006 von Kaffeekatze

Die Vorschriften zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) wurden neu gefasst. Sind Beschäftigte länger krank, hat der Arbeitgeber jetzt zusammen mit der Interessenvertretung und der betroffenen Person die Möglichkeiten zu klären, wie die Arbeitsunfähigkeit überwunden, ihr künftig vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann. Dr. Ulrich Faber wertet die bisher ergangene Rechtsprechung zum BEM aus und gibt einen ersten Einblick über die Praxistauglichkeit dieses komplizierten rechtlichen Gebildes.


Bevor es losgeht noch der Hinweis auf eine aktuelle bisher nicht veröffentlichte Gerichtsentscheidung passend zum heutigen Thema:

Keine krankheitsbedingte Kündigung ohne Wiedereingliederungsmanagement

Die Nichtdurchführung eines BEM spricht nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 19. April 2006 (Az.: 31 Ca 26315/05) beweisrechtlich indiziell dafür, dass eine ungünstige Prognose für unzumutbare krankheitsbedingte Fehlzeiten des Arbeitnehmers in der Zukunft nicht gestellt werden könne. Der Arbeitgeber müsse dann insbesondere auch beweisen, dass eine entsprechende ungünstige Prognose auch bei einem ordnungsgemäß durchgeführten betrieblichen Eingliederungsmanagement vorgelegen hätte.

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Betriebliches Eingliederungsmanagement und Kündigungsschutz
Zeit:   11.10.2006
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