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Kündigung: Häufige Erkrankungen rechtfertigen nicht ohne weiteres die Kündigung
Häufige Erkrankungen rechtfertigen nicht ohne weiteres die Kündigung eines Mitarbeiters. Der Arbeitgeber müsse vielmehr nachvollziehbare Anhaltspunkte dafür haben, dass auch in Zukunft mit weiteren Erkrankungen zu rechnen sei, die den Betriebsabl...
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Recht: Wissenswertes zum AGG
4. Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ********************************************************************* Über das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wird momentan viel veröffentlicht - mal mehr, mal weniger verständlich, denn die Mater...
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Ausschlussgründe für Betriebsräte
Nicht immer verläuft die Zusammenarbeit zwischen Betriebsrat und Unternehmensleitung stressfrei. Das liegt einerseits in der Natur der Sache, andererseits aber häufig auch an den handelnden Personen. Ein besonderes Problem für den Arbeitgeber ergibt ...
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Mitbestimmung des BR bei Internetnutzung
Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei Internetnutzung Ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG kommt nur in Betracht, wenn es um die Frage geht, in welcher Weise die Gestattung der Privatnutzung von Internet und ...
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Dienstreisen sind KEINE Arbeitszeit
Dienstreise – Arbeitszeit Die Wegezeiten (Dauer der Hin- und Rückfahrt) einer Dienstreise gelten nicht als Arbeitszeit im Sinne von § 2 Abs. 1 ArbZG, wenn der Arbeitgeber lediglich die Benutzung eines öffentlichen Verkehrsmittels vorgibt und dem...
(14622 mal gelesen) mehr
Arbeitsassistenz
Die Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz am Arbeitsplatz für schwerbehinderte Menschen werden vom Integrationsamt übernommen, soweit die Unterstützung nicht nur vorübergehend erforderlich ist, sie in der Lage sind, die arbeitsvertraglich ge...
(10583 mal gelesen) mehr
RECHT: Anfechtung eines Vergleiches wegen Formmangels
Anfechtung eines Vergleichs wegen Formmangels Ein im schriftlichen Verfahren nach § 278 Abs. 6 ZPO zu Stande gekommener gerichtlicher Ver-gleich über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann nicht mit der Begründung angefochten werden, die S...
(8745 mal gelesen) mehr
RECHT: Kündigung ohne Eingliederungsmanagment (Prävention)
Schwerbehinderten Arbeitnehmern kann auch ohne Durchführung des Präventionsverfahrens gekündigt werden Das Präventionsverfahren gemäß § 84 Abs.1 SGB IX, das bei Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis mit Schwerbehinderten durchgeführt werden soll,...
(15819 mal gelesen) mehr
RECHT: Keine Kündigung bei Unfall
Ein Arbeitgeber kündigte einem Mitarbeiter, weil der nach Arbeitsunfällen oft fehlte. 2002 war er vier Tage krank, 2003 sogar 38 Tage und 2004 zehn Tage. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in Mainz hob die Kündigung wieder auf, Grund: ...
(9963 mal gelesen) mehr
RECHT: AU-Attest - wann zum Arbeitgeber damit?
Aus "gegebenem Anlass" stelle ich mal ein, was mir aufgefallen ist....unter Umständen vertut sich mal jemand und das kann ärgerlich werden: Also, die Frage stellte sich, ob jemand, der Freitag UND Montag arbeitsunfähig erkrankt ist, das Attest ber...
(14643 mal gelesen) mehr
INFO: Kündigung - neue Broschüre des BMAS, Sep 2006
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Recht: Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Änderung d. Rechtsprechung
Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Rechtsprechungsänderung Kündigt der Arbeitgeber aus betrieblichen Gründen nicht allen Arbeitnehmern, sondern nur einem Teil der Belegschaft, so muss er eine Auswahl treffen. Bei der Auswahl unt...
(15482 mal gelesen) mehr
Recht: Mehrarbeit und Schwerbehinderung
Pressemitteilung Nr. 72/06 Schwerbehinderte Beschäftigte sind auf ihr Verlangen hin von Mehrarbeit freizustellen. Mehrarbeit ist jede über 8 Stunden hinaus gehende werktägliche Arbeitszeit; als solche gilt auch Bereitschaftsdienst. Für die i...
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Beruf: Übernahme eines Auszubildendenvertreters nach § 78a BetrVG
Pressemitteilung Nr. 70/06 BAG Nach § 78a Abs. 2 Satz 1 BetrVG gilt zwischen einem Auszubildenden, der Mitglied des Betriebsrats oder eines der anderen dort genannten Betriebsverfassungsorgane ist, und dem Arbeitgeber im Anschluss an das Berufsa...
(8632 mal gelesen) mehr
Recht: Betriebsbedingte Änderungskündigung zur Absenkung der Vergütung
Die Änderungskündigung oder die Unzumutbarkeit der Zumutbarkeit RAe Dr. Peter Schrader/Dr. Gunnar Straube, Hannover, DB 2006, 1678-1680 Die Verfasser erörtern die Entscheidung des BAG vom 23.6.2005 - 2 AZR 642/04. Dort gab das BAG die Voraussetzu...
(10172 mal gelesen) mehr
Beamte: Dienstunfähigkeit im Beamtenrecht und BU Rente
Das Beamtenrecht verwendet anstelle des Begriffs der Berufsunfähigkeit den Begriff der Dienstunfähigkeit. Nach § 42 Absatz 1 Bundesbeamtengesetz (BBG) ist der Beamte auf Lebenszeit dann in den Ruhestand zu versetzen, »wenn er infolge eines körper...
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Recht: Chef darf Kranken Arbeitszeit kürzen
(Rheinzeitung vom 21.09.2005): Ist ein Beschäftigter laut ärztlichem Attest wegen Krankheit nicht mehr in der Lage, seine Tätigkeit in vollem Umfang auszuüben, kann der Chef seine Arbeitszeit reduzieren. Beim Arbeitsgericht in Frankfurt wurde...
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Arbeitsplatzgestaltung: behindertengerecht
Auch im Arbeitsleben wird sich der demographischen Wandel zeigen: eine höhere Lebenserwartung und sinkende Geburtenzahlen lassen den Anteil älterer Arbeitnehmer in den Firmen anwachsen. Es ist dem gesundheitstypischen Leistungsvermögen durch Arbei...
(11867 mal gelesen) mehr
Beamte: Arbeitszeitverordnung -Änderungen ab 01.08.2006
Dank der intensiven Bemühungen der Arbeitsgemeinschaft der Hauptschwerbe-hindertenvertretungen und Schwerbehindertenvertretungen der obersten Landes-behörden NRW (AGSV NRW), ist es dem Vorstand nach langen und zähen Bemühungen endlich gelungen, nunme...
(17842 mal gelesen) mehr
BMAS BGMAS - Job 4000 Initiative
Job 4000 - Programm zur besseren beruflichen Integration besonders betroffener schwerbehinderter Menschen Auch aufgrund der bisherigen Erfahrungen aus den Projekten und Aktivitäten der Initiative »job - Jobs ohne Barrieren« wurde das Programm "Jo...
(10365 mal gelesen) mehr
Initiative »job - Jobs ohne Barrieren« - DVD
DVD vom Bundesministerium Arbeit u. Soziales Die DVD, die sowohl am Computer als auch über einen DVD-Player genutzt werden kann, zeigt verschiedene Projekte von der Initiative »job - Jobs ohne Barrieren«. Vorgestellt werden die Projekte 'Verz...
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Krankengeld: wie läuft das?
Wie funktioniert das mit dem Krankengeld? Also, der Arbeitgeber ist verpflichtet bei einer Krankheit und einer damit verbunden Arbeitsunfähigkeit das Gehalt in der Regel für 6 Wochen weiter zu zahlen (es kann hier je nach Berufsgruppe aber auch an...
(17695 mal gelesen) mehr
Krankengeld
Krankengeld Voraussetzungen für den Anspruch Neben dem Vorliegen von Arbeitsunfähigkeit (=Versicherungsfall) ist es für den Anspruch auf Krankengeld Voraussetzung, mit Anspruch auf Krankengeld krankenversichert zu sein. Dies trifft für den Gr...
(21774 mal gelesen) mehr
‚in time’ – Zeitarbeit für behinderte Menschen
Arbeitnehmerüberlassung, Zeitarbeit für Behinderte - Die Firma "in Time" So viel Kundenzufriedenheit ist selten. „Bei uns läuft die Zusammenarbeit optimal, ich könnte mir sogar vorstellen, nur noch mit behinderten Menschen zusammen zu arbeiten“. ...
(18606 mal gelesen) mehr
Technische Arbeitshilfen
Bei der Beantragung technischer Hilfen unterstützt die Schwerbehindertenvertretung, das Integrationsamt (Integrationsfachdienst) oder das Arbeitsamt! Oft können Ausbildungs- und Arbeitsplätze durch technische Hilfen so umgestaltet werden, dass sie...
(15279 mal gelesen) mehr
 
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Birgit Dreiskemper
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