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ALG II / Pflegegeld (53 Artikel) Arbeitsrecht allgemein (16 Artikel)
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Hessisches Landessozialgericht Taxi statt Rente Wer aus gesundheitlichen Gründen nur begrenzte Wegstrecken zurücklegen kann, erhält keine Rente wegen Erwerbsminderung, soweit ihm ausreichende Mobilitätshilfen zugesichert worden sind. Dies e...
(15096 mal gelesen) mehr
"Off-Label-Use" von Avastin zur Behandlung der feuchten Makuladegeneration zulässig
Sozialgericht Düsseldorf Entscheidungen 08.08.2008 - 08.08.2011 "Off-Label-Use" von Avastin zur Behandlung der feuchten Makuladegeneration zulässig Die 2. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf hat mit Urteil vom 02.07.2008 die Klage von Nov...
(20263 mal gelesen) mehr
Abmahnung unterliegt nicht dem Gleichbehandlungsgrundsatz
Erteilen Sie einem Mitarbeiter eine Abmahnung, kann dieser die Rechtmäßigkeit der Abmahnung selbstverständlich überprüfen lassen. Die Erfolgsaussichten einer solchen Klage sind jedoch möglicherweise begrenzt. Bei einer Klage gegen eine Abmahnung gi...
(10038 mal gelesen) mehr
Adipositas (Fettleibigkeit) als Krankheit anerkannt (BSG)
Grundsatzurteil: Adipositas ist eine Krankheit Eine Verkleinerung des Magens muss bei stark übergewichtigen Menschen von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt werden, wenn andere Behandlungsmethoden nicht zu Erfolg geführt haben. Zu diesem...
(23155 mal gelesen) mehr
Adipositas - Rentenversicherung darf Übergewichtige nicht von medizinischer Rehabilitation ausschließen
Sozialgericht Dortmund Entscheidungen 07.12.2005 - 07.12.2008 Rentenversicherung darf Übergewichtige nicht von medizinischer Rehabilitation ausschließen Arbeitnehmer mit massiver Adipositas können sich mit Erfolg gegen Bescheide der Deuts...
(12888 mal gelesen) mehr
ALG II - PKW muss nicht veräußert werden
Sozialgericht Detmold Rechtsprechung 05.07.2005 PKW muss nicht veräußert werden So entschied das Sozialgericht Detmold bei einem Kläger der Arbeitslosengeld II begehrte und seitens der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in dem streitigen Besc...
(11642 mal gelesen) mehr
ALG II: Arbeitslosengeld II trotz Eigenheimzulage
Sozialgericht Dortmund Langzeitarbeitslose sind auch im Monat der Auszahlung ihrer Eigenheimzulage hilfebedürftig, soweit ihre jährlichen Zinsaufwendungen für den Immobilienkredit die Höhe der Zulage erreichen. Dies entschied das Sozialgericht...
(12708 mal gelesen) mehr
ALG II: Attest selbst bezahlen?
Um einen Mehrbedarf beim Arbeitslosengeld II zu erhalten, müssen Chronisch Kranke ein Formular vom Arzt ausfüllen lassen - welches der Arzt berechnen darf. Man kann sich aber das Geld von der Agentur für Arbeit erstatten lassen!...
(11937 mal gelesen) mehr
ALG II: Bewerbung nach 2 Wochen ist zu spät
Bewerbung auf Angebot des Arbeitsamtes muss unverzüglich erfolgen! Wird ein Beschäftigungsangebot der Agentur für Arbeit nicht "unverzüglich" wahrgenommen, indem der Arbeitslose ein Vorstellungsgespräch mit seinem potentiellen neuen Arbeitgeber ...
(12092 mal gelesen) mehr
ALG II: Kein ALG II mit PKW Mercedes C-Klasse
Kein Arbeitslosengeld II (Alg II) mit PKW Mercedes C-Klasse Urteil vom 14.02.2006Aktenzeichen: S 7 (32) AS 62/05 In dem genannten Verfahren zwischen einer 47jährigen Arbeitslosen und der ARGE Wesel haben die Richter des Sozialgerichts Duisburg ...
(12272 mal gelesen) mehr
Alg II: Keine rückwirkende Leistung, Empfänger müssen Anträge rechtzeitig stellen
Sozialgericht Dresden Entscheidungen 05.07.2007 - 05.07.2010 Alg II-Empfänger müssen Anträge rechtzeitig stellen - Pressemitteilung des Sozialgerichts Dresden vom 5. Juli 2007 Arbeitslosengeld II-Empfänger können rückwirkend keine Leistung...
(11867 mal gelesen) mehr
ALG-Bescheid prüfen!
Achtung ALGII Bezieher! Bitte überprüfen Sie Ihren Bescheid genauestens - zuviel gezahltes Geld muss zurückgezahlt werden!! "Arbeitslose müssen prüfen, ob die Höhe ihres Arbeitslosengeldes stimmt. Wer zuviel Geld bekommen hat, muss dieses nacht...
(10449 mal gelesen) mehr
ALG2 - Vorlage von Kontoauszügen ist Pflicht
LSG Bayern: Zur Pflicht des Arbeitslosengeld-II-Beziehers zur Vorlage von Kontoauszügen Das Landessozialgericht Bayern, Urteil vom 10.08.2007 - L 7 AS 190/07, hält einen Antragsteller auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende für verpfl...
(10510 mal gelesen) mehr
ALG: Einsatz von Vermögen vor Bezug von ALG2
SG Duisburg: Zum Vorliegen eines Härtefalles beim Einsatz von Vermögen vor Bezug von Arbeitslosengeld II Nach Auffassung des Sozialgerichts Duisburg, Beschluss vom 04.09.2007 - S 10 AS 146/07 ER, kann die vor Bezug von Leistungen der Grundsicherun...
(10300 mal gelesen) mehr
ALGII: Anrechnung von Krankenhaustagegeld auf Arbeitslosengeld II
Sozialgericht Dortmund Entscheidungen 20.09.2007 - 20.09.2010 Anrechnung von Krankenhaustagegeld auf Arbeitslosengeld II Krankenhaustagegeld ist nicht als Einkommen des Arbeitslosen zu berücksichtigen, soweit es einem anderen Zweck als die...
(11138 mal gelesen) mehr
ALGII: Eheleute erhalten keinen höheren Zuschlag zum Arbeitslosengeld II
Arbeitslosengeld des einzelnen Empfängers ist Berechnungsgrundlage für Zuschlag zum Arbeitslosengeld Bundessozialgericht; Urteil vom 31.10.2007 Aktenzeichen: B 14/11b AS 5/07 R Ehe- und Lebenspartner, die als ALG II-Empfänger in einer Bedarfsgem...
(11070 mal gelesen) mehr
ALGII: Ein Zimmer pro Kopf?
Sozialgericht Dresden Az.: S 10 AS 1957/07 ER (nicht rechtskräftig). Entscheidungen 08.08.2007 - 08.08.2010 Alg II-Empfänger haben Anspruch auf ein Zimmer pro Kopf - Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 02.08.2007 Eine vierköpfige Famil...
(17434 mal gelesen) mehr
ALGII: Existenzgründungszuschuss ist bei der Berechnung von ALG II als Einkommen zu berücksichtigen
Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II ist ein Existenzgründungszuschuss als Einkommen zu berücksichtigen. Im zugrunde liegenden Fall klagte ein Ehepaar. Der Mann erhielt den Zuschuss. Der monatliche ALG II-Zahlbetrag ist um den Existenzgründun...
(10445 mal gelesen) mehr
ALGII: Keine Sozialhilfe bei Haus in der Türkei
Sozialgericht Dortmund Entscheidungen 10.10.2007 - 10.10.2010 Keine Sozialhilfe bei Haus in der Türkei Besitzt ein Hilfeempfänger eine Auslandsimmobilie und macht er keine konkreten Angaben zu deren Wert, kann das Sozialamt die Weitergewäh...
(10591 mal gelesen) mehr
ALGII: KrankenhausTAGEgeld - keine vollständige Anrechnung
Keine vollständige Anrechnung von Krankenhaustagegeld auf Arbeitslosengeld II Krankenhaustagegeld ist nicht als Einkommen des Arbeitslosen zu berücksichtigen, soweit es einem anderen Zweck als die Grundsicherung für Arbeitsuchende dient. Dies ents...
(8721 mal gelesen) mehr
ALGII: Verletztenrente ist als Einkommen beim ALG II zu berücksichtigen
Verletztenrente ist als Einkommen beim ALG II zu berücksichtigen Anrechnung in vollem Umfang Die Verletztenrente ist bei der Berechnung von ALG II-Leistungen in vollem Umfang als Einkommen zu berücksichtigen. Dies hat das Bundessozialgericht ents...
(9652 mal gelesen) mehr
ALGII: Wer Geld verschenkt, hat keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld
Das Sozialgericht Gießen hat die Klage eines 62 jährigen Mannes auf Arbeitslosenhilfe abgewiesen. Er hatte sein Vermögen in Höhe von rund 128 000 € an seine Tochter verschenkt, während er noch Arbeitslosengeld bezog. Diese kaufte davon eine Eigent...
(10450 mal gelesen) mehr
Amt muß Behinderten Fahrt zur Schule komplett zahlen
Amt muß Behinderten Fahrt zur Schule komplett zahlen Sozialhilfeempfänger müssen keinen Eigenanteil leisten BAUTZEN (ddp). Sozialhilfeträger müssen nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen den Eigenanteil der Fahrtkosten für behi...
(12927 mal gelesen) mehr
Anrechnung des Kindergeldes auf Grundsicherung
Pressemitteilung des Oberlandesgericht Karlsruhe Datum: 12.04.2006 Amtshaftung des Landkreises wegen Anrechnung des Kindergeldes Kurzbeschreibung: Der schwerbehinderte erwachsene Kläger macht - vertreten durch seine Eltern als Betreuer - ...
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Anspruch auf Erwerbsminderungsrente: Wer tatsächlich arbeitet, ist auch arbeitsfähig
Sozialgericht Düsseldorf Anspruch auf Erwerbsminderungsrente: Wer tatsächlich arbeitet, ist auch arbeitsfähig Das Sozialgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein schwerbehindeter Kläger aus Krefeld, der nach einem Hirninfarkt 1 1/2 Jahre kr...
(16286 mal gelesen) mehr
 
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Birgit Dreiskemper
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