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Behindertes Kind erhält elastische Spezialbandage
Hessisches Landessozialgericht Behindertes Kind erhält elastische Spezialbandage Zum Ausgleich einer Behinderung sind von der gesetzlichen Krankenkasse Hilfsmittel zu gewähren. Zu diesen gehören auch sogenannte Soft-Orthesen. Dies entschied in...
(20703 mal gelesen) mehr
Bei Wahl der Reha-Klinik sind berechtigte Wünsche der Versicherten zu berücksichtigen
Hessisches Landessozialgericht Bei Wahl der Reha-Klinik sind berechtigte Wünsche der Versicherten zu berücksichtigen Ist zur Stabilisierung des Gesundheitszustandes eine ambulante Behandlung nicht mehr ausreichend, besteht Anspruch auf station...
(16058 mal gelesen) mehr
Betreuungsleistungen für psychisch Kranke ohne Pflegestufe
Hessisches Landessozialgericht Entscheidungen 06.10.2009 - 07.10.2011 Betreuungsleistungen für psychisch Kranke ohne Pflegestufe Landessozialgericht weist auf Änderung der Rechtslage hin Demente oder psychisch erkrankte Versicherte, die hin...
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BMAS: Neuregelungen in der Arbeitslosengeld II/ Sozialgeld-Verordnung
- Auszug aus der Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit u. Soziales: Neuregelungen 2008 - Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden nur an hilfebedürftige Personen gewährt. Die Hilfebedürftigkeit bestimmt sich unter ande...
(11840 mal gelesen) mehr
BMAS-Nachrichten: Das ändert sich zum 1. Januar 2008 (Kurzfassung)
Wichtig für "uns" - Auszug: - Auszug aus der Pressemitteilung des Bundesministeriums für Arbeit u. Soziales: Neuregelungen 2008 - Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenversicherung und Grundsicherung für Arbeitsuchende Senkung des Beitragssa...
(11321 mal gelesen) mehr
Behinderungsbedingte Umbauarbeiten - außergewöhnliche Belastung?
Behinderungsbedingte Umbauarbeiten können als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz zu der häufig angesprochenen Frage Stellung genommen, ob und inwieweit Kosten für bauliche Veränderungen an Gebäuden...
(13234 mal gelesen) mehr
Bei Unkenntnis der Schwb-Eigenschaft keine Entschädigung bei Nichteinstellung
Keine Entschädigung für schwerbehinderten Bewerber nach Nichteinstellung Arbeitgeber hatte keine Kenntnis über Behinderung Wer beim Einstellungsverfahren einen schwerbehinderten Bewerber benachteiligt, ist gesetzlich verpflichtet, diesem eine Ent...
(14301 mal gelesen) mehr
BAG: Ohne Zustimmung erklärte Kündigung ist unwirksam - AG kann jedoch mehrmals kündigen
BAG zur Zustimmung des Integrationsamts zur Kündigung eines schwerbehinderten Menschen Kündigung kann bei gleichem Kündigungsgrund mehrfach erklärt werden Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeb...
(14112 mal gelesen) mehr
BERUF: Schwerbehinderte und Einstellungsverfahren
Beim Einstellungsverfahren ist jeder Arbeitgeber verpflichtet zu prüfen, ob die Stelle mit einem Schwerbehinderten besetzt werden kann, so schreibt es das Sozialgesetzbuch (§81 IX SGB) seit 2001 vor. Dazu müssen Sie auch die Arbeitsagentur einschalte...
(17191 mal gelesen) mehr
BERUF: Eingliederungsmanagement auch nach Krankheit Pflicht
Ein betriebliches Eingliederungsmanagement muss nach §84 Abs. 2 SGB IX nicht nur für Schwerbehinderte durchgeführt werden, sondern für alle Mitarbeiter, die im Laufe eines Jahres mehr als sechs Wochen arbeitsunfähig krank waren. Im Klartext heißt da...
(17463 mal gelesen) mehr
BERUFSLEBEN: Verkürzte Inanspruchnahme von Altersteilzeitarbeit durch schwerbehinderte Menschen
Pressemitteilung Nr. 76/03 Verkürzte Inanspruchnahme von Altersteilzeitarbeit durch schwerbehinderte Menschen Nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 des Altersteilzeitgesetzes fördert die Bundesanstalt für Arbeit Altersteilzeitarbeit lediglich bis zu dem Zeit...
(18026 mal gelesen) mehr
Bewerbung: Strenge Voraussetzungen für Entschädigung bei Schwerbehindertenbenachteiligung im Bewerbungsverfahren
Pressemittleilung Nr. 7/2006 Kein „Entschädigungshopping" Strenge Voraussetzungen für Entschädigung bei Schwerbehindertenbenachteiligung im Bewerbungsverfahren Wer beim Einstellungsverfahren einen schwerbehinderten Bewerber benachteiligt,...
(15004 mal gelesen) mehr
Beamtenrecht: Kostendämpfungspauschale im Beihilferecht des Landes NRW seit 2003 verfassungswidrig
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass die sog. Kostendämpfungspauschale nach § 12a der nordrhein-westfälischen Beihilfenverordnung seit dem Jahr 2003 verfassungswidrig ist. Durch diese Pauschale werden Zuschüsse des Lan...
(12911 mal gelesen) mehr
Beamtenrecht: Beamter darf nicht gegen seinen Willen in Ruhestand versetzt werden
Zweifel an Dienstunfähigkeit: Beamter darf nicht gegen seinen Willen in den Ruhestand versetzt werden Obergutachten ist einzuholen Ein Beamater darf nicht aufgrund eines amtsärztlichen Gutachten, dass als dienstunfähig einstuft gegen seinen Wille...
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Blindengeld: Neue Sätze ab 1. Juli
Zum 1.7.2007 haben sich die Sätze im Blindengeld und in der Blindenhilfe erhöht. Blinde Erwachsene unter 60 Jahren erhalten ein Blindengeld in Höhe von monatlich 588 Euro. Kindern und Jugendlichen steht ein Blindengeld von 295 Euro zu. Diese Leistung...
(23992 mal gelesen) mehr
Betriebsbedingte Kündigung: Zunächst ist der Verzicht auf dauerhafte Leiharbeit zu prüfen
Will ein Arbeitgeber in einer bestimmten Produktionsabteilung einen Arbeitnehmer betriebsbedingt kündigen und beschäftigt er dort nicht nur vorübergehend Leiharbeiter, hat er zunächst zu prüfen, ob durch den Verzicht auf Leiharbeit eine weitere Besch...
(9840 mal gelesen) mehr
Blindenführhund
Sozialgericht Aachen Entscheidungen 02.07.2007 - 02.07.2010 Blindenführhund Auch Blinde, die sich nach einem Mobilitätstraining mit einem Langstock in vertrauter Umgebung bewegen können, haben gegenüber ihrer Krankenkasse Anspruch auf eine...
(12583 mal gelesen) mehr
Berlin: Barrierefreies Hotel des Vereins "Mit_Mensch e.V."
*** Willkommen im Hotel MIT-MENSCH Berlin*** für Gäste mit und ohne Handicap Ein barrierefreies, freundliches und mit familiärem Flair ausgestattetes Hotel in Berlin-Karlshorst, Prinzenviertel. Nur 15min. mit der S-Bahn zum Alex. Zent...
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Berlin Tipps für Reisende wie barrierefreie Unterkünfte, etc.
Mobidat Barrierefrei leben in Berlin verschieden Programm Problemlos lesen D http://www.mobidat.net/ ********************************************************** Unterkünfte mit der Barrierefreiheit Berlin http://www.ferienzentrum.de/...
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Berlin / Brandenburg Online Wegweiser für Behinderte
Willkommen bei der Online-Ausgabe des Wegweisers BERLIN - BRANDENBURG - barrierefreier Tourismus Jahrgang 2007 Ein interessanter Online-Reiseführer von Berlin/Brandenburg, Tipps und Info für Behinderte http://www.vsr-gmbh.de/produkte/ww_...
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Behinderten-Fahrzeug "Charly" zu verkaufen
Aus dem Gästebuch entnommen: Hi Ich will das ganze hier nicht kommerziell nutzen, aber vielleicht könnt ihr mir weiterhelfen. Da mein Opa leider verstorben ist, haben wir jetzt einen Charly rumstehen und wissen nicht wohin damit. es hand...
(14973 mal gelesen) mehr
Björn-Steiger-Stiftung - Handy-Notrufortung
Ein toller Hinweis von unserer Nele *fetterknuddeldafür, Nele - danke!!* Hallo liebe Biggi, ich hab mich bei der björn steigerstiftung registrieren lassen ... es geht um die handyortung im notfall ... wenn du registriert bist, bekommst du ein...
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Beruf: Übernahme eines Auszubildendenvertreters nach § 78a BetrVG
Pressemitteilung Nr. 70/06 BAG Nach § 78a Abs. 2 Satz 1 BetrVG gilt zwischen einem Auszubildenden, der Mitglied des Betriebsrats oder eines der anderen dort genannten Betriebsverfassungsorgane ist, und dem Arbeitgeber im Anschluss an das Berufsa...
(8906 mal gelesen) mehr
Beamte: Dienstunfähigkeit im Beamtenrecht und BU Rente
Das Beamtenrecht verwendet anstelle des Begriffs der Berufsunfähigkeit den Begriff der Dienstunfähigkeit. Nach § 42 Absatz 1 Bundesbeamtengesetz (BBG) ist der Beamte auf Lebenszeit dann in den Ruhestand zu versetzen, »wenn er infolge eines körper...
(25515 mal gelesen) mehr
Beamte: Arbeitszeitverordnung -Änderungen ab 01.08.2006
Dank der intensiven Bemühungen der Arbeitsgemeinschaft der Hauptschwerbe-hindertenvertretungen und Schwerbehindertenvertretungen der obersten Landes-behörden NRW (AGSV NRW), ist es dem Vorstand nach langen und zähen Bemühungen endlich gelungen, nunme...
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Birgit Dreiskemper
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