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Sozialgerichtsbarkeit

Urteile aus dem Bereich Sozialgerichtsbarkeit, also Krankenkassenbereich, Sozialleben etc. - diese Aufstellung beinhaltet nur Urteile, die mir aufgefallen sind und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Aktualität. Für die Suche nach aktuellen Urteilen gehen Sie bitte zu http://www.sozialgerichtsbarkeit.de oder http://www.juris.de

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Richtlinie zur Patientenmobilität in Kraft
Richtlinie zur Patientenmobilität in Kraft Unter http://www.eu-patienten.de sind ab sofort alle relevanten Informationen für Patienten, die sich im EU-Ausland behandeln lassen, zu finden. Die heimischen Krankenkassen übernehmen die Behandlungskost...
(12933 mal gelesen) mehr
Mutter darf ihren 8-jährigen Sohn in Reha begleiten
Sozialgericht Gießen Entscheidungen 27.09.2012 - 02.10.2014 Mutter darf ihren 8-jährigen Sohn in Reha begleiten Rentenversicherung muss für die Unterbringung die Kosten übernehmen Mit jetzt rechtskräftig gewordenem Beschluss hat das Sozial...
(12992 mal gelesen) mehr
Merkzeichen RF für Behinderte, die behinderungsbedingt ans Haus gebunden sind
Bayerisches Landessozialgericht Entscheidungen 14.12.2012 - 14.12.2013 Merkzeichen RF für Behinderte, die behinderungsbedingt ans Haus gebunden sind Behinderte Menschen mit einem GdB von 80 und mehr sind häufig leidensbedingt von öffentlic...
(12087 mal gelesen) mehr
Krankenkasse muss für Mobilität behinderter Kinder zahlen
Sozialgericht Frankfurt Entscheidungen 23.04.2013 - 23.04.2015 Krankenkasse muss für Mobilität behinderter Kinder zahlen Sechsjährige Klägerin benötigt Brems- und Schiebehilfe für ihren Rollstuhl Die sechsjährige Klägerin, die von ihren Elte...
(4647 mal gelesen) mehr
Keine Kostenübernahme für spezielle Krebsdiagnostik (PET/CT)
Keine Kostenübernahme für spezielle Krebsdiagnostik (PET/CT) Krankenkasse lehnt Kostentragung für teure Untersuchung ab Der während des Klageverfahrens im Alter von 56 Jahren verstorbene Kläger war an Darmkrebs erkrankt, der durch Metastasenbi...
(4583 mal gelesen) mehr
Kostenlose Familienversicherung für Behinderte ohne Altersbegrenzung
Kostenlose Familienversicherung für Behinderte ohne Altersbegrenzung Behinderte Kinder bleiben ohne Altersbegrenzung in der Krankenversicherung ihrer Eltern familienversichert, wenn sie außer Stande sind, sich selbst zu unterhalten. Dabei sind di...
(4598 mal gelesen) mehr
Krankenkasse muss Kosten für hochwertige Hörgeräteversorgung tragen
Sozialgericht Detmold Entscheidungen 13.02.2012 - 13.02.2016 Krankenkasse muss Kosten für hochwertige Hörgeräteversorgung tragen https://sozialgerichtsbarkeit.de/SGBBRD/msgb/SG_LIP_4609_1.pdf...
(9451 mal gelesen) mehr
Sonnenbedingter Hautkrebs eines Dachdeckers ist Berufskrankheit
Sozialgericht Aachen Entscheidungen 23.03.2012 - 23.03.2013 Sonnenbedingter Hautkrebs eines Dachdeckers ist Berufskrankheit Die Vorstufe durch Sonneneinstrahlung verursachter bösartiger Veränderungen der Haut (sog. aktinische Keratosen) sind ...
(8858 mal gelesen) mehr
Speedy-Tandem für Kind - Krankenkasse muss Kosten nicht übernehmen
Hessisches Landessozialgericht Entscheidungen 28.06.2012 - 28.06.2014 Kein Speedy-Tandem für schwerbehindertes Kind Krankenkasse muss Kosten für Hilfsmittel nicht übernehmen Gesetzlich Krankenversicherte haben Anspruch auf Versorgung mit Hil...
(7497 mal gelesen) mehr
Mutter darf ihren 8-jährigen Sohn in Reha begleiten
Sozialgericht Gießen Entscheidungen 27.09.2012 - 02.10.2014 Mutter darf ihren 8-jährigen Sohn in Reha begleiten Rentenversicherung muss für die Unterbringung die Kosten übernehmen Mit jetzt rechtskräftig gewordenem Beschluss hat das Sozialge...
(7388 mal gelesen) mehr
Zuschuss für Terrassentür als Leistung der Pflegeversicherung
Sozialgericht Dortmund Zuschuss für Terrassentür als Leistung der Pflegeversicherung Die Pflegekasse hat den Umbau eines Küchenfensters in eine behinderungsgerechte Terrassentür zu bezuschussen, soweit die pflegebedürftige Versicherte hierdu...
(20889 mal gelesen) mehr
Keine Gleitsichtbrille als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
Sozialgericht Dortmund Keine Gleitsichtbrille als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) erstattet die Kosten einer Gleitsichtbrille im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht, soweit der...
(20251 mal gelesen) mehr

Hessisches Landessozialgericht Taxi statt Rente Wer aus gesundheitlichen Gründen nur begrenzte Wegstrecken zurücklegen kann, erhält keine Rente wegen Erwerbsminderung, soweit ihm ausreichende Mobilitätshilfen zugesichert worden sind. Dies e...
(15230 mal gelesen) mehr
Behindertes Kind erhält elastische Spezialbandage
Hessisches Landessozialgericht Behindertes Kind erhält elastische Spezialbandage Zum Ausgleich einer Behinderung sind von der gesetzlichen Krankenkasse Hilfsmittel zu gewähren. Zu diesen gehören auch sogenannte Soft-Orthesen. Dies entschied in...
(19988 mal gelesen) mehr
Kassen müssen häusliche Krankenpflege auch außer Haus zahlen
Hessisches Landessozialgericht Kassen müssen häusliche Krankenpflege auch außer Haus zahlen Besteht ein Anspruch auf häusliche Krankenpflege, so muss die Krankenkasse diese auch dann sicherstellen und finanzieren, wenn der Patient sie nicht zu...
(17337 mal gelesen) mehr
Bei Wahl der Reha-Klinik sind berechtigte Wünsche der Versicherten zu berücksichtigen
Hessisches Landessozialgericht Bei Wahl der Reha-Klinik sind berechtigte Wünsche der Versicherten zu berücksichtigen Ist zur Stabilisierung des Gesundheitszustandes eine ambulante Behandlung nicht mehr ausreichend, besteht Anspruch auf station...
(15356 mal gelesen) mehr
"Off-Label-Use" von Avastin zur Behandlung der feuchten Makuladegeneration zulässig
Sozialgericht Düsseldorf Entscheidungen 08.08.2008 - 08.08.2011 "Off-Label-Use" von Avastin zur Behandlung der feuchten Makuladegeneration zulässig Die 2. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf hat mit Urteil vom 02.07.2008 die Klage von Nov...
(20401 mal gelesen) mehr
Internatsunterbringung für hörbehinderte Schülerin
Sozialgericht Dortmund Entscheidungen 16.09.2008 - 16.09.2011 Internatsunterbringung für hörbehinderte Schülerin Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat die Kosten der Unterbringung einer erwachsenen gehörlosen Schülerin in einem ...
(14790 mal gelesen) mehr
Opferentschädigung nach Schönheitsoperation
Sozialgericht Aachen Entscheidungen 25.09.2008 - 18.09.2011 Opferentschädigung nach Schönheitsoperation Eine Schönheitsoperation stellt eine vorsätzliche, rechtswidrige gefährliche Körperverletzung dar, wenn die Zustimmung durch bewusst fals...
(15326 mal gelesen) mehr
„Hartz IV“-Empfänger hat Anspruch auf zusätzliches Geld für ärztlich angeordnete purinarme Diät
Sozialgericht Dresden Entscheidungen 23.07.2008 - 23.07.2011 „Hartz IV“-Empfänger hat Anspruch auf zusätzliches Geld für ärztlich angeordnete purinarme Diät - Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 16.07.2008 Ein Empfänger von Arbeitslos...
(11904 mal gelesen) mehr
URTEILE: BVerfG: Beiträge zur Krankenversicherung höher abzugsfähig
Urteil: Beiträge zur Krankenversicherung höher abzugsfähig Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts müssen private Versicherungsbeiträge zur Absicherung einer Mindestversorgung im Krankheits- und Pflegefall ab 2010 steuerfrei sein. Auch ge...
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Krankheit: Krankentagegeld nur gegen Bescheinigung
Krankentagegeld nur gegen Bescheinigung Zur Pflicht des Versicherungsnehmers in einer Krankentagegeldversicherung, dem Versicherer unverzüglich Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vorzulegen Wer eine private Krankentagegeldversicherung hat, sollte ...
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Kindergeld trotz Pflegeheim
Lebt ein Kind wegen einer Behinderung im Pflegeheim, können den Eltern trotzdem Ansprüche auf Kindergeld zustehen. Entscheidend ist, daß die Eltern trotz der Pflegeheim-Unterbringung, Ausgaben für ihr Kind haben, z.B. wenn sie mit ihm in den Urlau...
(9985 mal gelesen) mehr
Behinderungsbedingte Umbauarbeiten - außergewöhnliche Belastung?
Behinderungsbedingte Umbauarbeiten können als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz zu der häufig angesprochenen Frage Stellung genommen, ob und inwieweit Kosten für bauliche Veränderungen an Gebäuden...
(12557 mal gelesen) mehr
Schwerstbehinderung: Krankenkasse muss Doppel-Ausstattung mit Hilfsmitteln übernehmen
Im Regelfall müssen die Krankenkassen zum Ausgleich einer konkreten Behinderung nur ein Hilfsmittel bewilligen. In Einzelfällen kann jedoch eine Mehrfach-Ausstattung notwendig sein und darf nicht mit dem Argument der Unwirtschaftlichkkeit abgelehnt ...
(11271 mal gelesen) mehr
 
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Birgit Dreiskemper
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